Neben den intensiven Haushaltsberatungen sind es die wohl spannendsten Verhandlungsrunden im Bundestag: die Einsetzung der Bundestagsausschüsse und die Benennung der Ausschussmitglieder durch ihre Fraktionen. „Das braucht alles seine Zeit“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Sebastian Schmidt, der 2025 erstmalig als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Ostholstein/Stormarn-Nord in den Deutschen Bundestag eingezogen ist. „Zunächst werden natürlich alle Funktionsposten vergeben und die Relevanz der Ausschussbesetzung in eine Waagschale gelegt“, Länderproporz spiele da ebenso eine Rolle wie auch die bisherige Ausschusszugehörigkeit oder der bisherige Hintergrund der eigenen politischen und beruflichen Biografie, erklärt der Ostholsteiner.
Insgesamt 23 Ausschüsse gibt es zu besetzten. Ganze 16 davon decken die Schleswig-Holsteiner Abgeordneten der CDU ab. „Damit haben wir für die Schleswig-Holsteiner Bürgerinnen und Bürger eine riesige Bandbreite abgedeckt und viele Themen aus dem Wahlkampf und den vielen Gesprächen können wir direkt in die parlamentarische Arbeit einbringen“, sagt Schmidt. Er selbst ist nun ordentliches Mitglied im Innenausschuss und ebenso ordentliches Mitglied im Gesundheitsausschuss. Beide Ausschüsse bilden wichtige Regierungsschwerpunkte in der 21. Legislaturperiode. Dass Sebastian Schmidt nun als Neuling im Bundestag gleich zwei Ausschüsse mit besonderer Relevanz erhält, ist ungewöhnlich. Üblich ist in so einem Fall zumeist eine ordentliche Mitgliedschaft und eine stellvertretende Mitgliedschaft. Dem besonderen Wunsch der Fraktionsspitze entspricht der junge Abgeordnete jedoch gerne und verbucht ihn als Vertrauensbeweis.
Der zukünftige Innenausschuss mit seinen 42 Mitgliedern hat breit gefächerte Aufgaben, dabei versucht er innere Sicherheit für die Gemeinschaft und Bürgerrechte für den Einzelnen bestmöglich in Einklang zu bringen. Auf die Frage, was das konkret für seinen Wahlkreis bedeute, antwortet Sebastian Schmidt: „Eine Menge – Die Bundespolizei See hat beispielsweise in Neustadt in Holstein einen wichtigen Standort und auch die Nähe zur Bundespolizeiakademie in Lübeck ist nicht zu unterschätzen. Hinzu kommt ein hervorragender Kreisfeuerwehrverband Ostholstein, der gut in die Zivile Verteidigung und den Katastrophenschutz des Landes integriert ist.“
Im Zentrum der Gesundheitspolitik stehen die Patientinnen und Patienten. Die Qualität ihrer medizinischen und pflegerischen Versorgung ist der Maßstab für die Organisation des Gesundheitswesens. Alle wünschen sich ein langes, gesundes Leben und alle wollen vom medizinischen Fortschritt profitieren. Gesundheit im Wahlkreis spiele vor allem eine Rolle durch die zahlreichen Klinikstandorte, wo sowohl Reha-Kliniken aber auch andere Fachkliniken und die Kurorte eine Schlüsselposition innehaben. „Ich freue mich jedenfalls meine bisherigen Interessen auch weiterhin in Berlin für unsere Menschen vor Ort einbringen zu können!“ So der Innen- und Gesundheitspolitiker abschließend.
Empfehlen Sie uns!